Die Bundestagswahl 2009

Soooo, ich muss erstmal ein paar Artikel nachholen.

Am Sonntag der Wahl war ich natürlich wählen. Benny und Nils waren auch mit, wir haben erstmal ne Dönerrolle / Döner gegessen.
Die SPD hatte ganz nett plakatiert mit so Pfeilen in Richtung der Wahllokale mit Sprüchen wie z.B. “Jetzt noch schnell Schwarz/Gelb verhindern”.
Fand ich sehr gut.

Also wählte ich dann SPD und die PIRATEN und gab meine Stimme verbindlich ab.

Wie man inzwischen weiß kam es ein kleines bisschen anders: Schwarz/Gelb ist an der Macht. Die einzige Person die sich darüber freut ist F. ^^.

Und es geht ja schon langsam los mit dem Schabernack. Heute hab ich gelesen die FDP möchte eine PKW Maut einführen.
Auch bei den Internetsperren dürfte es interessant werden: FDP will sie verhindern, CDU will sie unbedingt. Mal schaun was die da zusammenmauscheln.
Meiner Meinung nach ist das ganze Gesetz aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken sowieso hinfällig.

Ein Gericht hat entschieden, dass das BKA seine Sperrlisten nicht an Provider weitergeben darf (wie mit Zensursula einen Vertrag geschlossen hatten).
Die EU hatte allerdings keine Bedenken bei dem Gesetz. Mehr dazu bei Gulli.

Die Niederlage der SPD ist natürlich traurig. Nur Schwarz/Gelb ist trauriger.

Positiv: Die Piraten haben 2%. Ihr könnt euch ausrechnen wie viele Menschen ihre Themen wichtig finden.
Ich hoffe auch Angie und Westerwave merken das irgendwann.

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