Am Mittwoch haben Benny und Ich Lothar Binding (SPD), Mitglied des Bundestages getroffen.
Er ist Direktkandidat der SPD für den Wahlkreis Heidelberg.

Das Thema Internetsperren haben mich und auch Benny sehr beschäftigt, deswegen hat der Eberhard uns diesen Termin besorgt.

Wir trafen uns also im Cafe Rossi mit Herrn Binding und einem Mitglied seines Wahlkampfteams.

Wir brachten unsere Probleme vor: Beginn von Zensur, Aufhebung der Gewaltenteilung, Verfassungsrechtliche Bedenken, Unnützigkeit des Gesetzes, Hilfe des Gesetzes für Pedokriminelle usw.

Er konnte die Punkte verstehen und empfand das Gesetz selbst auch als Schwachsinnig und Nichts-Wirkend.
In der Fraktion unterliegt man ja einer Franktionsbindung. Das heißt, er unterstützt Kollegen bei ihren Themen, und dafür unterstützen sie ihn bei seinen Punkten.

Aus diesem Grund, und weil es sowieso unnütz ist, stimmte er dem Gesetz zu und machte eine Erklärung zur Geschäftsordnung, dass er eigentl. gegen dieses Gesetz ist.

Er betonte immer wieder, dass dieses Gesetz ein Spezialgesetz ist, was nur für genau diesen Zweck nutzbar ist.
Es soll nicht ummünzbar sein auf “Killerspiele”, Filesharing usw.

Ich kenn mich da nicht aus, aber auch wenn es so ist, hat dieser Schritt eine vielzahl von Debatten losgetreten und es war nicht das letzte Mal das wir von Sperrung von Inhalten im Internet gehört haben.

Außerdem hatte er den Punkt, dass es ja keine Zensur ist, weil ja eine Umgehung einfach möglich ist.
Interessanter Punkt. Ansichtssache .

So viel in Kürze zu dem Gespräch, wer mehr wissen möchte, schreibt einen Kommentar .

Das Gespräch war sehr informativ, ich fands interessant mir seine Argumentationen anzuhören und es war auch schön das er uns auf die Getränke eingeladen hat